Reden von Mike Bischoff

19.09.2018 65. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende vermisst konstruktive Vorschläge seitens der CDU für den Doppelhaushalt 2019/20. Der Vorwurf, der Etatentwurf sei verfassungswidrig, weil er in die nächste Legislaturperiode hineinreiche, sei unhaltbar. Dies sei in anderen Bundesländern gängige Praxis. In Sachsen, wo am 1. September ebenfalls gewählt werde, plane eine CDU-geführte Landesregierung derzeit einen Doppelhaushalt. Ohne diesen Schritt wäre z.B. eine Auszahlung von Fördermitteln Anfang 2020 nicht möglich. Über einen Nachtragshaushalt könne die neue Regierung zudem eigene Schwerpunkte setzen. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

27.06.2018 63. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende erinnerte an die 90er Jahre als schwierige Zeit voller wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche, in der Rechtsextremisten feige Angriffe auf Schwächere verübten. Der damalige Ministerpräsident Manfred Stolpe habe mit dem Handlungskonzept „Toleranten Brandenburg“ die Fehleinschätzung der SPD vom Anfang der 90er Jahre korrigiert. Brandenburg sei inzwischen bundesweit zu einem Vorreiter im Kampf gegen Rechts geworden. „Wir dürfen“, so Bischoff, „die Demokratie nicht als selbstverständlich annehmen“, Hass und Intoleranz seien nie ganz besiegt. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen 

30.05.2018 61. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff versprach, die Landesregierung werde – im Gegensatz zur CDU – die Lausitz nicht im Stich lassen. Im Bund sei CDU-Chefin Merkel noch im November bereit gewesen, für eine Jamaika-Koalisation mit den Grünen viele Kohlekraftwerke sofort abzuschalten. Für die Lausitz wäre dies ein Kahlschlag gewesen. Von der CDU Brandenburgs sei damals nichts gekommen. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen 

25.04.2018 59. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff äußert sich zum Selbstständigen Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und der Grünen „Cottbus/Chósebuz – eine friedliche und offene Stadt voller Vielfalt“ (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

01.02.2018 56. Sitzung des Brandenburger Landtages

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden in der Debatte über den CDU-Antrag „Sicherheit und Ordnung im ganzen Land gewährleisten – Kommunen nicht allein lassen (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

31.01.2018  55. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende skizziert Brandenburg als „Aufsteigerland“. Der Arbeitsmarkt habe sich gut entwickelt, die Geburtenrate sei gestiegen, ebenso wie die Einkommen. Nun könne und müsse man für die Menschen im Land investieren. Deshalb gebe die Landesregierung mehr aus für ÖPNV, Breitbandausbau, kostenloses WLAN, Straßen und kostenlose Kitas. Auch der öffentliche Dienst und der Lehrerberuf würde durch höhere Einkommen attraktiver gestaltet; die Gemeinden bekämen endlich mehr Mittel.(Quelle: rbb-online.de) Video ansehen