Reden von Mike Bischoff

17.05.2019 78. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff (SPD) hebt in einer Kurzintervention die guten Wirtschaftszahlen Brandenburgs hervor. Das sei das Ergebnis der Strukturpolitik der Landesregierung. Dierk Hohmeyer (CDU) erwidert, der Breitbandausbau werde nicht vor 2025 fertig, weil die Landesregierung damit zu spät angefangen habe. Es fehle ihr an Leidenschaft und Inspiration. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

Der Fraktionsvorsitzende will über Parteigrenzen hinweg zur Fortentwicklung der Lausitz nachdenken. Es sei allgemeiner Konsens im Landtag, dass eine neue Phase der Strukturentwicklung anstehe. Doch die Rezepte von vor 30 Jahren funktionieren nicht mehr. Er erinnert an die Umbrüche der Wendezeit und betont, dass die Brandenburger schon damals „nicht gemeckert“, sondern die Chancen genutzt hätten.  (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

10.04.2019 75. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende unterstreicht, dass eine erfolgreiche Wirtschaft gesunder Rahmenbedingungen, Optimismus, Einsatzfreude und auch Solidarität bedürfe. Die Koalition stehe für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Sie lege großen Wert darauf, dabei mit  Betrieben, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Beschäftigten an einem Strang zu ziehen. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

14.03.2019 74. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der SPD-Fraktionsvorsitzende konstatiert, die CDU wolle der Bevölkerung einen Bären aufbinden, wenn sie behaupte, Brandenburg stehe kurz vor dem Kollaps. Die CDU befinde sich beim Thema Landesentwicklungsplan in einer Endlosschleife aus „stoppen“, „anhalten“ und „bremsen“. Sie habe den Anspruch auf Steuerung der gemeinsamen Landesplanung aufgegeben. Sie sei planlos. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

19.09.2018 65. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende vermisst konstruktive Vorschläge seitens der CDU für den Doppelhaushalt 2019/20. Der Vorwurf, der Etatentwurf sei verfassungswidrig, weil er in die nächste Legislaturperiode hineinreiche, sei unhaltbar. Dies sei in anderen Bundesländern gängige Praxis. In Sachsen, wo am 1. September ebenfalls gewählt werde, plane eine CDU-geführte Landesregierung derzeit einen Doppelhaushalt. Ohne diesen Schritt wäre z.B. eine Auszahlung von Fördermitteln Anfang 2020 nicht möglich. Über einen Nachtragshaushalt könne die neue Regierung zudem eigene Schwerpunkte setzen. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

27.06.2018 63. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende erinnerte an die 90er Jahre als schwierige Zeit voller wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche, in der Rechtsextremisten feige Angriffe auf Schwächere verübten. Der damalige Ministerpräsident Manfred Stolpe habe mit dem Handlungskonzept „Toleranten Brandenburg“ die Fehleinschätzung der SPD vom Anfang der 90er Jahre korrigiert. Brandenburg sei inzwischen bundesweit zu einem Vorreiter im Kampf gegen Rechts geworden. „Wir dürfen“, so Bischoff, „die Demokratie nicht als selbstverständlich annehmen“, Hass und Intoleranz seien nie ganz besiegt. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen 

30.05.2018 61. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff versprach, die Landesregierung werde – im Gegensatz zur CDU – die Lausitz nicht im Stich lassen. Im Bund sei CDU-Chefin Merkel noch im November bereit gewesen, für eine Jamaika-Koalisation mit den Grünen viele Kohlekraftwerke sofort abzuschalten. Für die Lausitz wäre dies ein Kahlschlag gewesen. Von der CDU Brandenburgs sei damals nichts gekommen. (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen 

25.04.2018 59. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff äußert sich zum Selbstständigen Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und der Grünen „Cottbus/Chósebuz – eine friedliche und offene Stadt voller Vielfalt“ (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

01.02.2018 56. Sitzung des Brandenburger Landtages

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden in der Debatte über den CDU-Antrag „Sicherheit und Ordnung im ganzen Land gewährleisten – Kommunen nicht allein lassen (Quelle: rbb-online.de) Video ansehen

31.01.2018  55. Sitzung des Brandenburger Landtages

Der Fraktionsvorsitzende skizziert Brandenburg als „Aufsteigerland“. Der Arbeitsmarkt habe sich gut entwickelt, die Geburtenrate sei gestiegen, ebenso wie die Einkommen. Nun könne und müsse man für die Menschen im Land investieren. Deshalb gebe die Landesregierung mehr aus für ÖPNV, Breitbandausbau, kostenloses WLAN, Straßen und kostenlose Kitas. Auch der öffentliche Dienst und der Lehrerberuf würde durch höhere Einkommen attraktiver gestaltet; die Gemeinden bekämen endlich mehr Mittel.(Quelle: rbb-online.de) Video ansehen